Bunzen, Niels: Der Rechtsberater in der Bundeswehr im Auslandseinsatz / Niels Bunzen

Taunusstein : Driesen, 2. Aufl. 2009 (Driesen Rechtswissenschaft). - 122 S. ; 19 cm. Zugl.: Kiel, Christian Albrechts-Universität, Dissertation 2005, ISBN 978-3-86866-041-8, Softcover, 20,00 Euro.

Der Bereich der Rechtspflege der Bundeswehr ist der Öffentlichkeit wenig bekannt und nur vereinzelt Gegenstand wissenschaftlicher Untersuchungen. Weitaus weniger bekannt ist, dass die im Inland als Beamte tätigen Rechtsberater an den Auslandseinsätzen als Offiziere teilnehmen. Bei diesem Statuswechsel handelt es sich ebenso um ein Relikt der Planung für den Verteidigungsfall, wie die Rechtsgrundlage der Institution des Rechtsberaters eine 50 Jahre alte vorläufige Dienstanweisung ist.
Niels Bunzen untersucht, ob diese Regelungen noch Bestand haben können in einer Zeit, in der "Verteidigung am Hindukusch" stattfindet. Der Autor fokussiert dabei auf die interne Rechtsberatung der Bundeswehr bei Auslandseinsätzen mit der rechtsberatenden Person des Rechtsberaters im Vordergrund.
Der Autor: Jahrgang 1975, nach Abitur und Grundwehrdienst bei der Marine Studium der Rechtswissenschaften in Kiel und Göttingen; im Rahmen von Wehrübungen Tätigkeit bei dem Rechtsberater und Wehrdisziplinaranwalt im Wehrbereichskommando I - Küste - und Lehrgänge zur Reserveoffiziersausbildung; Erstes Juristisches Staatsexamen 2001, Zweites Juristisches Staatsexamen 2005.

Vorwort

Den Anstoß für die vorliegende Arbeit erhielt ich während eines als Wehrübung abgeleisteten, studienbegleitenden Praktikums bei dem damaligen Rechtsberater und Wehrdisziplinaranwalt im Wehrbereichskommando I - Küste -, Herrn Oberregierungsrat Hofmann, heute Rechtsdozent am Fachbereich Sozialwissenschaften der Führungsakademie der Bundeswehr. Mit Herrn Professor Dr. von Mutius traf ich auf einen an diesem besonderen Teilgebiet des öffentlichen Rechts interessierten Betreuer, der zudem auch die Erstellung des Erstvotums übernommen hat. Unterstützung fand ich von Seiten des Bundesministeriums der Verteidigung, insbesondere durch Herrn Ministerialrat Dr. Poretschkin, der mir die Teilnahme an einer Tagung des Rechtspflegebereichs der Streitkräftebasis in Strausberg bei Berlin im Juni 2002 ermöglicht hat.
Ich danke den Herren Hofmann, von Mutius und Poretschkin, Herrn Privatdozenten Dr. Nolte, der binnen weniger Tage das Zweitvotum erstellt hat, dem Dekan der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel, Herrn Professor Dr. Jickeli sowie den Sekretärinnen des Lehrstuhls für Öffentliches Recht und Verwaltungslehre, Frau Voigt und Frau Lässig, für ihre jeweilige Unterstützung.
Meiner Familie schließlich danke ich für ihre Unterstützung in jeder Hinsicht.

Kiel, im Mai 2005
Niels Bunzen


Aus dem Inhalt
Vorwort
Inhaltsübersicht
Inhaltsverzeichnis
Der Rechtsberater in der Bundeswehr im Auslandseinsatz
Teil 1: Einführung und Gegenstand der Untersuchung
A. Der Rechtsberater in der Bundeswehr
B. Die Auslandseinsätze der Bundeswehr
C. Eingrenzung des Gegenstandes der Untersuchung
D. Gang der Untersuchung
Teil 2: Notwendigkeit der Rechtsberatung bei Auslandseinsätzen
A. Rechtliche Notwendigkeit
I. Grundgesetz
II. Humanitäres Völkerrecht
III. § 31 Soldatengesetz
IV. Vorläufige Dienstanweisung
B. Andere Erwägungen
C. Zusammenfassung und Teilergebnis
Teil 3: Der Status des Rechtsberaters im Auslandseinsatz
A. Der Status im Frieden im Inland
B. Planung für den Verteidigungsfall
C. Die gegenwärtige Praxis bei Auslandseinsätzen
D. Exkurs: Sanitätsoffiziere und Militärseelsorge im Auslandseinsatz
I. Sanitätsoffiziere
II. Militärseelsorge
E. Gemeinsame Probleme der Planung für den Verteidigungsfall und der gegenwärtigen Praxis bei Auslandseinsätzen
I. Verfassungsrechtliche Probleme
II. Dienstrechtliche Probleme
III. Organisationsrechtliche Probleme
IV. Sonstige Probleme
F. Lösungsansätze
I. Statuswechsel
1. Verfassungsrechtliche Probleme
a. Funktionsvorbehalt in Art. 33 Abs. 4 GG
(1) Hauptamt
(2) Nebenamt
(3) Zwischenergebnis
b. Unvereinbarkeit mit Art. 33 Abs. 5 GG
c. Unvereinbarkeit mit der traditionellen staatsrechtlichen Bewertung
d. Wehrdienstverweigerung
e. Zwischenergebnis hinsichtlich der Lösungsbedürftigkeit der verfassungsrechtlichen Probleme
2. Dienstrechtliche Probleme
a. Verantwortlichkeit und Remonstrationsrecht
(1) Recht zur Gegenvorstellung
(2) Pflicht zur Gegenvorstellung
b. Unabhängigkeit
c. Zwischenergebnis hinsichtlich der Lösungsbedürftigkeit
der dienstrechtlichen Probleme
3. Organisationsrechtliche Probleme
a. Zivile Prägung
b. Zwischenergebnis hinsichtlich der Lösungsbedürftigkeit der organisationsrechtlichen Probleme
4. Sonstige Probleme
5. Zwischenergebnis hinsichtlich der Lösungsbedürftigkeit der durch den Statuswechsel bedingten Probleme
II. Durchgängig Beamtenstatus
1. Begründung
2. Bewertung
a. Eignung zur Lösung der dargelegten Probleme
b. Neue Probleme durch den Verzicht auf den Statuswechsel
(1) Berechtigung zum Waffentragen
(2) Kombattantenstatus
(3) Uniformierung
(4) Widerspruch zur internationalen Praxis
(5) Eingliederung in das Offizierkorps und militärische Eignung
(6) Zwischenergebnis hinsichtlich der Entstehung neuer Probleme bei Verzicht auf den Statuswechsel
c. Weitere Bewertung
d. Zwischenergebnis hinsichtlich der Bewertung der zweiten Variante
III. Exkurs: Gesetzgebung
1. Der Offizier im Verwaltungsdienst der Truppe
a. Inhalt
b. Begründung
c. Kritik
2. Das Bundeswehrbeamtengesetz
a. Inhalt
b. Begründung
c. Kritik
(1) Unvereinbarkeit mit Artt. 87a und 87b GG
(2) Unvereinbarkeit mit Art. 33 Abs. 5 GG
(3) Mischstatus
(4) Unvereinbarkeit mit § 1 Abs. 1 Satz 1 SoldG
(5) Fehlende Notwendigkeit wegen § 49 Abs. 1 WPflG
3. Bewertung
IV. Durchgängig Soldatenstatus
1. Einzelheiten
a. Organisationsidentität
b. Vermeidung eines Mischstatus
c. Verantwortlichkeit und Remonstrationsrecht
d. Erhaltung der Unabhängigkeit
e. Fachdienstweg
f. Keine Trennung von Haupt- und Nebenamt
g. Stabsoffiziere Recht und Rechtslehrer
2. Begründung
a. Bedenken
(1) Praktische Probleme
(2) Rechtliche Probleme
b. Argumente
3. Der Überblick de Preuxs
4. Eignung zur Problemlösung
a. Eignung zur Lösung der gemeinsamen Probleme der Planung für den Verteidigungsfall und der gegenwärtigen Praxis bei Auslandseinsätzen
b. Eignung zur Lösung der durch den Verzicht auf den Statuswechsel entstehenden neuen Probleme
G. Zusammenfassung und Teilergebnis
Teil 4: Aufgaben und Befugnisse des Rechtsberater(-stabsoffizier)-s im Auslandseinsatz
A. Änderungen für den Auslandseinsatz
I. Erlöschen des Nebenamts
II. Anderer Schwerpunkt bei der Beratungstätigkeit
III. Rechtsberatung in privaten Rechtsangelegenheiten
1. Vereinbarkeit mit dem Rechtsberatungsgesetz
2. Haftung für die Rechtsberatung in privaten Rechtsangelegenheiten?
IV. Amtshilfe für die Staatsanwaltschaft
V. Vernehmung von Vorgesetzten
B. Rechtsberatung an Bord
C. Zusammenfassung und Teilergebnis
Teil 5: Thesen
Anhang: Vorläufige Dienstanweisung

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