Loborec, Robert: Brandherd Kosovo / Robert Loborec
Mit einem Geleitwort von Horst Glassl - Taunusstein : Driesen, 2. Aufl. 2002 (Driesen Politikwissenschaft). - 163 S., 19 cm. Zugl.: München, Ludwig-Maximilians-Universität, Diplomarbeit, 2001. ISBN 978-3-86866-003-6, kart., EUR 20,00 Der unter der Regierungsverantwortung Slobodan Milosevics wieder aufgekeimte serbisch-albanische Konflikt im Kosovo ist im Frühjahr 1998 offen zum Ausbruch gekommen. Kern des Problems war der Streit um den politischen Status des Kosovo innerhalb des jugoslawischen Föderalismus. Die Kosovaren forderten ihre Unabhängigkeit, während Serbien die Region als Bestandteil seines Landes betrachtete. Am 24. März 1999 gab die Nato mit der Operation "Allied Force" ihre bis dahin passive Haltung auf und griff militärisch in den Kosovokonflikt ein. Robert Loborec legt die historischen Wurzeln des - nicht erst seit der Schlacht auf dem Amselfeld - auf serbischer wie albanischer Seite mit nationalistischen Legenden überfrachteten Konfliktes frei und setzt sich kritisch mit den Folgen des Kampfeinsatzes der Nato auseinander. Der Autor zeigt, welche zivilen, wirtschaftlichen und ökologischen Schäden durch den Einsatz verursacht wurden und stellt die Frage nach der völkerrechtlichen Legitimität der Operation "Allied Force". Der Autor: Jahrgang 1972; Studium der Politischen Wissenschaften und der Betriebswirtschaftslehre an der Hochschule für Politik der Ludwig-Maximilians-Universität München und der University of London; Dipl. sc. pol. Univ.
Geleitwort: Die deutsche Romantik, die das Erwachen des Nationalgefühls verklärte, versuchte die Bestätigung ihrer Aussagen mit Vorliebe im Mittelalter. Seit dieser Zeit wird in der Geschichtswissenschaft immer wieder versucht, Ansätze zur Nationsbildung im Mittelalter aufzuspüren. Doch bisher konnte wissenschaftlich nicht widerlegt werden, daß sich Nation und Nationalismus erst im 19. Jahrhundert in ihrer heute bestehenden Gestalt etabliert haben. Besonders interessant ist, daß der von Herder entwickelte Volksbegriff sich im 19. Jahrhundert drastisch verändert hat. Zwar paßte Herders Aussage, jedes Volk sei ein Gedanke Gottes recht gut in die romantischen Vorstellungen. Aber Herder sah jedes Volk als einen Teil der Humanität. Fünfzig Jahre später aber konnte Franz Grillparzer prophezeien, der Weg würde "von der Humanität über die Nationalität zur Bestialität" führen. Gemeint war das sogenannte Nationalitätsprinzip, das eben damals seinen Siegeszug durch die Staatslehre und das politische Denken antrat. "Jede Nation", so formulierte damals der schweizerische Staatsrechtler Johann Kaspar Bluntschli, "ist berufen und berechtigt, einen Staat zu bilden. Wie die Menschheit in eine Vielzahl von Nationen geteilt ist, so soll die Welt in ebenso viele Staaten zerlegt werden. Jede Nation ein Staat. Jeder Staat, ein nationales Wesen." Statt Nationalitätsprinzip sagt man heute Nationalität d. h. Nation. Das von Bluntschli formulierte Prinzip ist ganz einfach das Nationalstaatsprinzip. Der Nationalstaat wurde das erklärte Ziel der zahlreichen Einigungs- und Unabhängigkeitsbewegungen in der zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts und blieb das Ideal für alle Politiker, die aus dem Denken des 19. Jahrhunderts nicht herausfanden. Aber das Nationalstaatsprinzip ist in Europa nicht zu verwirklichen. Denn nimmt man die Formulierung Bluntschlis wörtlich, - jede Nation ein Staat, jeder Staat ein nationales Wesen, so gibt es in Europa - Portugal, Island und einige Kleinststaaten ausgenommen - überhaupt keine Nationalstaaten. Aber das kümmerte die Nationalisten wenig. Die Folgen sind allseits bekannt. Der Verherrlichung des Nationalstaates ging mit der Verteufelung des Vielvölkerstaates Hand in Hand. Aber nicht nur die Zerschlagung der Vielvölkerstaaten, insbesondere Donaumonarchie; war das große Unglück für Europa, sondern vor allem die Schaffung von Pseudo- Nationalstaaten. Um die Härten zu mildern, die aus der Unmöglichkeit heraus entsprangen, das Nationalstaatsprinzip zu verwirklichen, wurden auf staatsrechtlicher bzw. völkerrechtlicher Ebene Minderheitenschutz, nationale Autonomie, Selbstbestimmungsrecht der Völker, Regionalismus u.ä. entwickelt. Fast alles ist im 20. Jahrhundert in Europa ausprobiert worden. Häufig ist ihnen der Erfolg nicht deswegen versagt geblieben, weil sie sich als untauglich erwiesen, sondern weil Gegenkräfte ihr Wirken behinderten und durchkreuzten. Bei der Schaffung des Pseudo-Nationalstaates Jugoslawien versuchten die maßgebenden Staatsgründer und Staatslenker, besonders nach 1945, den Jugoslawismus als Staatsidee zu kreieren und zu etablieren. Die Frage nach der politischen Wirksamkeit des Jugoslawismus als gemeinsame und eingehende Staatsidee des nach 1945 aus sechs Republiken und zwei autonomen Provinzen sich bildenden und dann bestehenden jugoslawischen Vielvölkerstaates verlor seit Titos Tod an Aktualität. Schon im März 1981 brachen im Kosovo Unruhen unter den Albanern aus. Schon damals wurde die Forderung "Kosova - republika" erhoben. Den Unruhen wurde durch das energische Eingreifen der serbischen Polizei und der Bundesarmee Einhalt geboten. Tatsächlich hatte sich auch die Zahl der jugoslawischen Staatsbürger, die sich bei den Volkszählungen als "Jugoslawen" bekannten ständig vermindert. Selbst serbische Vertreter erklärten, daß die gemeinsame Führungsspitze des Bundes der Kommunisten Jugoslawiens seit Titos Tod nur noch eine geringe Autorität gegenüber den Republik-Parteiführungen besitze. Der Jugoslawismus und selbst die Verdienste Titos wurden immer mehr in Zweifel gezogen. Es folgte dann eine Diskussion unter den einzelnen Nationen und Nationalitäten Jugoslawiens, ob sie in politischer, wirtschaftlicher und kultureller Hinsicht angemessen im jugoslawischen Staatsverband berücksichtigt würden. Ein Memorandum der Serbischen Akademie der Wissenschaften stellte eine weitreichende Benachteiligung Serbiens in Jugoslawien fest, während die politische Führung der anderen Republiken das Gegenteil behaupteten. Besonders benachteiligt und unterdrückt, fühlten sich die in der autonomen Provinz Kosovo lebenden Serben. Dort hatte die albanische Mehrheit der Bevölkerung seit der Verfassung von 1974 immer mehr politische vor allem aber kulturelle Rechte erhalten. Dennoch blieb der Kosovo der Hinterhof Jugoslawiens mit dem niedrigsten Entwicklungsniveau. Die Erschließung des an Bodenschätzen reichen Kosovo gestaltete sich im jugoslawischen Selbstverwaltungsmechanisnus wenig effektiv. Der seit dem Jahr 1986 zum Parteiführer des Bundes der Kommunisten Serbiens und schließlich zum Präsidenten Serbiens aufgestiegene Slobodan Milosevic, stellte den Verfassungskonsens in Jugoslawien in Frage, förderte vor allem die Feindbilder der Serben besonders gegen die Albaner und hob schließlich 1989 die Autonomie der Provinz Kosovo auf. Daraus entstand der "Brandherd Kosovo". Im vorliegenden Beitrag werden die Hintergründe, Ursachen, Verlauf und vorläufiger Stand des Kosovo-Konfliktes leicht verständlich und wissenschaftlich exakt analysiert und die Aussichten für die Zukunft aufgezeigt.
Horst Glassl
Vorwort: Der seit Jahren schwelende serbisch-albanische Konflikt im Kosovo ist im Frühjahr 1998 offen zum Ausbruch gekommen. Kern des Problems war der Streit um den politischen Status der Provinz. Die Kosovaren forderten ihre Unabhängigkeit, während Serbien die Region als Bestandteil seines Landes betrachtete. Das Kosovo war schon seit langem ein Destabilisierungsfaktor in Europa, und mit der militärischen Eskalation des Kosovo-Konflikts im Frühjahr 1998 gab die westliche Staatengemeinschaft ihre bisher passive Haltung auf und beteiligte sich mit der NATO-Operation "Allied Force" aktiv an der Konfliktlösung. Die Folge war eine Spaltung der politischen Lager. Es kamen Fragen auf, z.B. über mögliche weitere militärische Interventionen und die Zukunft der NATO, etc.. Es begann außerdem eine Diskussion über die völkerrechtliche Legitimität des Einsatzes der westlichen Allianz ohne ein Mandat der Vereinten Nationen. Mit Abschluß der Operation "Allied Force" wurde ein zentraler Brandherd Europas entschärft aber er ist noch nicht erloschen. Die albanische Bevölkerungsmehrheit des Kosovo will die volle Unabhängigkeit von Serbien, das zusammen mit Montenegro die Bundesrepublik Jugoslawien bildet. Aber eine Lösung des Kosovo-Konflikts ist schwierig, weil seine Wurzeln weit in die Geschichte zurückreichen. Es ist u.a. die ungelöste, durch den Zerfall des jugoslawischen Vielvölkerstaates verschärfte nationale albanische Frage, die dem Kosovo-Konflikt seine über das neue Jugoslawien hinausreichende Brisanz verleiht. Das vorliegende Buch, das für die Veröffentlichung neu überarbeitet und aktualisiert wurde, entstand in der Erstfassung als Diplomarbeit an der Hochschule für Politik der Ludwig-Maximilians-Universität München bei Herrn Professor Dr. Horst Glassl, dem der Verfasser an dieser Stelle für die Übernahme der Betreuung sehr herzlich dankt. Die Publikation gibt einen Überblick über den geschichtlichen Hintergrund, die Ursachen und Entwicklungsstadien des Konflikts und beschreibt die politischen und militärischen Lösungsversuche aller beteiligten Staaten. Es dokumentiert außerdem den weiteren Ablauf der Geschehnisse im Kosovo nach Abschluß der Operation "Allied Force" bis zu den Parlamentswahlen im Jahre 2001. Mein Dank gilt all denen, die mir durch Gespräche und Diskussionen geholfen haben, vorliegende Veröffentlichung entstehen zu lassen. Vor allem danke ich meinen Eltern für Ihre Unterstützung und Rücksichtnahme in der Phase der Niederschrift dieser Arbeit.
Robert Loborec
Aus dem Inhalt:
I. Einleitung II. Geographische Daten 1. Siedlungsgebiet 2. Politischer Status 3. Bevölkerung 4. Infrastruktur III. Geschichtlicher Hintergrund 1. Stammen die Albaner von den Illyrern ab? 2. Methoden der Sprachwissenschaft 3. Die albanische Meinung 4. Slawische Landnahme 5. Das Kosovo zwischen Serbien und Albanien 6. Der Kosovo-Mythos 7. Die Schlacht auf dem Amselfeld 8. Das Verhältnis zwischen Albanern und Serben 9. Kosovo zwischen 1945 und 1991 10. Die Belgrader Kosovo-Politik in den 90er Jahren IV. Ursachen und Entwicklungsstadien des Bürgerkriegs im Kosovo 1. Ursachen für den Ausbruch des Bürgerkriegs 2. Beginn des Bürgerkriegs 3. Kriegsverlauf und die Rolle der UCK 4. Was ist die UCK? 5. Zur militärischen Lage im Kosovo 1998 6. Die Gegenoffensive Jugoslawiens 7. Kooperationsbereitschaft Jugoslawiens 8. Das Racak-Massaker als Auslöser des Krieges 9. Fragen nach dem Massaker von Racak V. Politische Lösungsversuche des Kosovo-Konflikts durch Verhandlungen 1. Versuche eines bilateralen Dialogs 2. Weitere Verhandlungen durch Christopher Hill 3. Die Verhandlungen von Rambouillet 4. Handlungsmöglichkeiten der Konfliktparteien 5. Scheitern der Konferenz von Rambouillet 6. Letzter Versuch einer friedlichen Lösung 7. Schwächen des Konzepts von Rambouillet 8. Wer konnte seine Ziele durchsetzen? VI. Der Krieg in Kosovo und seine Folgen 1. Die Operation "Allied Force" 2. Die Eskalationsspirale von Krieg und Vertreibung 3. Kriegsschäden in Jugoslawien 3a. Kollateralschäden 3b. Zivile Schäden 3c. Wirtschaftliche Schäden 3d. Ökologische Schäden 4. Reaktionen der jugoslawischen Bevölkerung 5. Das Ende der NATO-Luftangriffe VII. Der Hufeisenplan VIII. Die Lehre aus dem Einsatz der NATO im Kosovo IX. Der Kosovo-Krieg aus Sicht des Völkerrechts 1. Diskussion um die völkerrechtliche Legitimität 2. Resolutionen des UN-Sicherheitsrates und Maßnahmen der NATO 3. Diskussion um die Legitimität der Operation "Allied Force" X. Stabilitätspakt für Südosteuropa XI. Richtungswechsel in Jugoslawien XII. Was hat sich im Kosovo geändert? XIII. Ausweitung des Konflikts nach Mazedonien XIV. Parlamentswahlen im Kosovo
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