Thiersch, Jan: Die Entwicklung der deutschen Weinwirtschaft nach dem Zweiten Weltkrieg - Staatliche Maßnahmen zu Organisation und Wiederaufbau der Weinwirtschaft / Jan Thiersch

Taunusstein : Driesen 2008 (Driesen Rechtswissenschaft). - 326 S. ; 19 cm. , ISBN 978-3-86866-106-4, Softcover, 37,00 Euro.
Die deutsche Weinwirtschaft befand sich nach dem Zweiten Weltkrieg wie andere Wirtschaftszweige auch in einer desaströsen Lage. Seit Kriegsende wurden jedoch bis zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft 1957 umfassende staatliche Restrukturierungsmaßnahmen eingeleitet, um die deutsche Weinwirtschaft zu stabilisieren und günstige Rahmenbedingungen für ein Bestehen des deutschen Weines auf dem Weltmarkt zu schaffen. Heute können sich deutsche Weinerzeuger im internationalen Wettbewerb behaupten.
Jan Thiersch stellt die seit Kriegsende getroffenen Maßnahmen in den historischen Kontext der deutschen Weinwirtschaft während der Weimarer Republik und des Nationalsozialismus. Der Autor untersucht das Instrumentarium staatlichen Handelns, das zur Konsolidierung der deutschen Weinwirtschaft geführt hat und stellt den Prozess der Entscheidungsfindung sowie die jeweiligen Auswirkungen auf die Entwicklung der Weinwirtschaft dar.
Der Autor: Jahrgang 1973, Studium der Rechtswissenschaften in Frankfurt und Mainz; Referendariat in Lübeck; Jan Thiersch ist Rechtsanwalt in Hochheim am Main.
Vorwort

Die vorliegende Arbeit wurde von der juristischen Fakultät der Humboldt-Universität zu Berlin im Sommer 2008 als Dissertation angenommen.
An dieser Stelle möchte ich die Gelegenheit nutzen, um all denjenigen Menschen zu danken, die zum Gelingen dieser Arbeit einen wichtigen Beitrag geleistet haben.
Betreut wurde diese Arbeit von meinem Doktorvater Prof. Dr. Hans-Peter Benöhr, dem ich für seine langjährige und konstruktive Unterstützung herzlich danken möchte. Mein Dank gilt ferner Herrn Prof. Dr. Dr. h.c. Ulrich Battis für die zügige Erstellung des Zweitgutachtens.
Weiterhin danken möchte ich meiner Schwiegermutter Heidelore Jessen dafür, dass sie die zeitintensive Aufgabe des Korrekturlesens übernommen hat.
Mein ganz persönlicher Dank gilt meiner Frau Stephanie, ohne deren liebevolle und kritische Unterstützung ich diese Arbeit nicht abgeschlossen hätte. Ihr und unseren Kindern Linda und Henry möchte ich darüber hinaus für die Geduld und Rücksichtnahme in den letzten Jahren von ganzem Herzen danken.
Schließlich gilt mein Dank meinen Eltern, Christine und Dr. Wolfgang Thiersch, die mich während meiner gesamten Ausbildungszeit unterstützt und nie den Glauben an mich verloren haben. Ohne sie wäre die Fertigstellung dieser Arbeit in vielfältiger Hinsicht nicht möglich gewesen. Ihnen widme ich daher diese Arbeit.

Hochheim am Main, im November 2008
Jan Thiersch
 

Aus dem Inhalt
1 Möglichkeiten staatlicher Einflussnahme auf die Weinwirtschaft
1.1 Wirtschaftslenkende Maßnahmen
1.1.1 Betriebsrecht
1.1.2 Regelung der Erzeugung
1.1.3 Lenkung des Warenweges
1.1.4 Lenkung des Verbrauchs
1.1.5 Preisrecht
1.1.6 Sonstige wirtschaftslenkende Maßnahmen
1.2 Steuern
1.2.1 Wirtschaftslenkende Steuern
1.2.1.1 Steuerliche Förderungsmaßnahmen
1.2.1.2 Steuerliche Verhinderungsmaßnahmen
1.2.1.3 Steuerliche Preisbildungsmaßnahmen
1.2.2 Nicht wirtschaftslenkende Steuern
1.2.2.1 Produktionssteuern
1.2.2.2 Transport- und Zirkulationssteuern
1.2.2.3 Handels- und allgemeine Verbrauchssteuern
1.3 Außenhandel
1.3.1 Zölle
1.3.2 Kontingente
1.3.3 Sonstige Einfuhrlenkungmaßnahmen
2 Staatliche Maßnahmen in der Weinwirtschaft bis 1945
2.1 Die Weinwirtschaft bis 1918
2.1.1 Wirtschaftslenkende Maßnahmen
2.1.2 Steuern
2.1.3 Zölle
2.1.4 Sonstige Einfuhrlenkungsmaßnahmen
2.2 Die Weinwirtschaft von 1918 bis 1933
2.2.1 Wirtschaftslenkende Maßnahmen
2.2.1.1 Maßnahmen direkter Wirtschaftslenkung
2.2.1.2 Maßnahmen indirekter Wirtschaftslenkung
2.2.2 Steuern
2.2.2.1 Die Reichsweinsteuer
2.2.2.1.1 Gegenstand der Reichsweinsteuer
2.2.2.1.2 Die weitere Entwicklung der Reichsweinsteuer
2.2.2.1.3 Das Ende der Reichsweinsteuer
2.2.2.1.4 Gründe für das Scheitern der Reichsweinsteuer
2.2.2.2 Die Gemeindegetränkesteuer
2.2.2.3 Steuerliche Förderungsmaßnahmen
2.2.3 Zölle und Kontingente
2.2.3.1 Der autonome Zoll von 1918
2.2.3.2 Der Im- und Export von 1919 bis 1923
2.2.3.3 Der Abschluss von Handelsverträgen ab 1923
2.2.3.3.1 Der erste deutsch-spanische Handelsvertrag
2.2.3.3.2 Der deutsch-italienische Handelsvertrag
2.2.3.3.3 Der zweite deutsch-spanische und der deutsch-französische Handelsvertrag
2.2.3.3.4 Vereinbarung von Kontingenten
2.2.3.4 Die autonomen Zollsätze ab 1923
2.3 Die Entwicklung der Weinwirtschaft von 1933 bis 1945
2.3.1 Das Interesse der Nationalsozialisten an der Landwirtschaft
2.3.1.1 Rassisch-kulturelles Interesse
2.3.1.2 Kriegspolitische Interessen
2.3.2 Umbau der Landwirtschaft durch die Nationalsozialisten
2.3.2.1 Neuorganisation der Landwirtschaft
2.3.3 Wirtschaftslenkende Maßnahmen
2.3.3.1 Betriebsrechtliche Regelungen im Weinfach
2.3.3.1.1 Genehmigungsvorbehalt bei der Neuanlage von Weinreben
2.3.3.1.2 Zulassung von Weinhändlern und -kommissionären
2.3.3.2 Überwachung und Lenkung des Warenweges
2.3.3.2.1 Überwachung des Warenweges
2.3.3.2.2 Lenkung des Warenweges
2.3.3.3 Regelungen der Erzeugung
2.3.3.3.1 Anbauregelungen
2.3.3.3.2 Regelung von Verwendungszwängen
2.3.3.4 Preisrechtliche Regelungen
2.3.3.4.1 Festsetzung von Mindestpreisen für Wein
2.3.3.4.2 Festsetzung von Preisspannen für Wein
2.3.3.4.3 Festsetzung von Vermittlungsgebühren für Kommissionäre und Händler
2.3.3.4.4 Regelungen von Festpreisen für Ankäufe durch die Wehrmacht
2.3.3.5 Sonstige Maßnahmen
2.3.3.5.1 Das Reichserbhofgesetz von 1933
2.3.3.5.2 Die Flurbereinigung
2.3.3.5.3 Genehmigungsvorbehalt bei Grundstücksverkäufen
2.3.3.5.4 Regelungen zur Sicherung der Landbewirtschaftung
2.3.3.5.5 Regelungen zur Entschuldung der Bauern
2.3.4 Steuern
2.3.5 Außenhandel
2.3.5.1 Die Weineinfuhr
2.3.5.1.1 Das Maismonopol als Vorbild für den Bereich der Weinwirtschaft
2.3.5.1.2 Maßnahmen staatlicher Einfuhrlenkung in der Weinwirtschaft
2.3.5.1.2.1 Begrenzung der Einfuhr roter Verschnittweine
2.3.5.1.2.2 Festlegung von Verwendungszwängen
2.3.5.1.2.3 Preisrechtliche Regelungen
2.3.5.2 Die Weinausfuhr
2.3.6 Die Situation der Weinwirtschaft während der Kriegsjahre
2.4 Zusammenfassung
3 Staatliche Maßnahmen in der deutschen Weinwirtschaft nach dem Zweiten Weltkrieg
3.1 Die Weinwirtschaft von 1945 bis 1949
3.1.1 Der Verwaltungsaufbau in den Besatzungszonen
3.1.1.1 Die amerikanische Zone
3.1.1.2 Die sog. Bizone
3.1.1.3 Die französische Zone
3.1.2 Bewirtschaftungsmaßnahmen in den Besatzungszonen
3.1.2.1 Amerikanische Zone und Bizone
3.1.2.1.1 Bestandserhebungen und Blockadeanordnungen
3.1.2.1.2 Preisrechtliche Regelungen
3.1.2.1.3 Das Ende der Bewirtschaftung
3.1.2.1.3.1 Aufhebung der Bewirtschaftung (mit Ausnahme des Preisrechts)
3.1.2.1.3.2 Aufhebung des Preisrechts
3.1.2.1.3.3 Die Preistreibereigesetze
3.1.2.2 Die französische Zone
3.1.2.2.1 Überwachung und Lenkung des Warenweges
3.1.2.2.1.1 Bestandserhebungen und Blockadeanordnungen
3.1.2.2.1.2 Regelung der Verkaufsbedingungen
3.1.2.2.1.3 Mengen- und Qualitätsverteilung
3.1.2.2.1.4 Aufnahme des Interzonenhandels
3.1.2.2.2 Preisrechtliche Regelungen
3.1.2.2.2.1 Festsetzung der Preise für Entnahmen durch die Militärregierung
3.1.2.2.2.2 Festsetzung der Preise für Verkäufe an Endverbraucher und Händler
3.1.2.2.2.3 Festsetzung von Vermittlungsgebühren
3.1.2.2.3 Erlass von Strafvorschriften
3.1.2.2.4 Das Ende der Bewirtschaftung
3.1.2.2.4.1 Aufhebung der Bewirtschaftung (mit Ausnahme des Preisrechts)
3.1.2.2.4.2 Aufhebung des Preisrechts
3.1.2.2.4.3 Die Preistreibereigesetze
3.1.3 Steuern
3.1.3.1 Amerikanische Zone und Bizone
3.1.3.2 Französische Zone
3.1.3.2.1 Die Weinabgabe in Mittelrhein-Saar
3.1.3.2.1.1 Räumlicher Geltungsbereich der Weinabgabe
3.1.3.2.1.2 Inhalt der Weinabgabe
3.1.3.2.1.3 Akzeptanz der Weinabgabe im Weinfach
3.1.3.2.2 Die Weinabgabe in Rheinland-Pfalz
3.1.3.2.2.1 Inhalt der Weinabgabe
3.1.3.2.2.2 Verwendung der Weinabgabe
3.1.3.2.2.3 Politische Diskussion um die Weinabgabe
3.1.3.2.2.4 Akzeptanz der Weinabgabe im Weinfach
3.1.3.2.3 Das Ende der Weinabgabe
3.1.3.2.4 Gründe für das Scheitern der Weinabgabe
3.1.4 Außenhandel
3.1.4.1 Der Export
3.1.4.1.1 Amerikanische Zone und Bizone
3.1.4.1.1.1 Beginn der Weinausfuhr im Jahre 1946
3.1.4.1.1.2 Ausweitung der Weinausfuhr durch die JEIA im Jahr 1947
3.1.4.1.2 Französische Zone
3.1.4.1.3 Trizone
3.1.4.2 Der Import
3.2 Die Weinwirtschaft in der Bundesrepublik Deutschland
3.2.1 Versuche der Wiedereinführung einer Marktordnung
3.2.2 Wirtschaftslenkende Maßnahmen zum Wiederaufbau der Weinwirtschaft
3.2.2.1 Reblausbekämpfung und Flurbereinigung
3.2.2.1.1 Das rheinland-pfälzische Reblauskassengesetz
3.2.2.1.2 Maßnahmen zur Soforthilfe in Rheinland-Pfalz
3.2.2.1.3 Das rheinland-pfälzische Weinbergsaufbaugesetz
3.2.2.1.4 Das Flurbereinigungsgesetz des Bundes
3.2.2.2 Regelungen der Erzeugung
3.2.2.2.1 Die Anbauregelung
3.2.2.2.2 Das Saatgutgesetz
3.2.2.3 Präventivregelungen zur Vermeidung der Besitzsplitterung
3.2.2.4 Sonstige Maßnahmen zur Förderung des Weinbaus
3.2.2.4.1 Weinwerbung und Weinprämierung
3.2.2.4.2 Gründung von Weinfachverbänden
3.2.2.4.3 Kredite und Zinsverbilligungsprogramme
3.2.2.4.4 Förderung der Winzergenossenschaften
3.2.2.4.5 Erstellung des sog. Grünen Plans
3.2.3 Steuern
3.2.3.1 Die Weinabgabe in Baden
3.2.3.2 Die Gemeindegetränkesteuer
3.2.3.2.1 Die Gemeindegetränkesteuern in der Bundesrepublik Deutschland
3.2.3.2.2 Das Ende der Gemeindegetränkesteuer am Beispiel von Rheinland-Pfalz
3.2.4 Außenhandel
3.2.4.1 Export
3.2.4.2 Import
3.2.4.2.1 Die Importausgleichsabgabe
3.2.4.2.2 Der autonome Zolltarif
3.2.4.2.3 Handelsabkommen und Kontingente
3.2.4.2.4 Versuche der Einführung weiterer Einfuhrbeschränkungen im Hinblick auf die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft
3.2.4.2.4.1 Vorschlag des BELF
3.2.4.2.4.2 Vorschlag des Deutschen Weinbauverbandes
3.3 Die deutsche Weinwirtschaft in der Europäischen Gemeinschaft
3.3.1 Die Weinwirtschaft bis 1970
3.3.1.1 Wirtschaftslenkende Maßnahmen
3.3.1.1.1 Anbauregelungen
3.3.1.1.2 Auskunfts- und Meldepflichten
3.3.1.1.3 Errichtung eines Stabilisierungsfonds
3.3.1.2 Außenhandel
3.3.1.2.1 "Binnenaußenhandel"
3.3.1.2.2 Außenhandel mit Drittländern
3.3.2 Die Weinwirtschaft ab 1970
3.3.2.1 Die Weinmarktordnungen der Jahre 1970, und 1987
3.3.2.1.1 Wirtschaftslenkende Maßnahmen
3.3.2.1.1.1 Preis- und Interventionsregelungen
3.3.2.1.1.2 Regeln für die Erzeugung und Kontrolle der Entwicklung der Anpflanzungen
3.3.2.1.1.3 Regeln für das önologische Verfahren und das Inverkehrbringen
3.3.2.1.2 Außenhandel mit Drittländern
3.3.2.2 Die Weinmarktordnung des Jahres 1999
3.3.2.2.1 Wirtschaftslenkende Maßnahmen
3.3.2.2.1.1 Pflanzbeschränkungen
3.3.2.2.1.2 Prämien für die endgültige Aufgabe von Rebflächen
3.3.2.2.1.3 Umstrukturierung und Umstellung
3.3.2.2.1.4 Beihilfen für die private Lagerung
3.3.2.2.1.5 Destillation
3.3.2.2.1.6 Förderung von Erzeuger- und Branchenorganisationen
3.3.2.2.1.7 Vorschriften über önologische Verfahren und Behandlungen
3.3.2.2.1.8 Vorschriften zur Bezeichnung, Beschreibung und Aufmachung von Weinbauerzeugnissen
3.3.2.2.2 Außenhandel mit Drittländern
3.3.3 Ausblick
3.4 Zusammenfassung
Literaturverzeichnis
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Eig. Ber.: Weinabgabe, Das Weinblatt 1949, S. 854
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Eig. Ber.: Fragen, die jeden angehen, Der Weinbau 1949, S. 437 f.
Eig. Ber.: Die kommunale Getränkesteuer, DWZ 1949, S. 27
Eig. Ber.: Preisgebundene Einfuhr, DWZ 1949, S. 49
Eig. Ber.: Das neue Einfuhrverfahren der Bizone, DWZ 1949, S. 104 f.
Eig. Ber.: Marsch zu neuer Marktordnung, DWZ 1949, S. 320 f.
Eig. Ber.: Graf Matuschka bei Weinverhandlungen in Paris, Der Weinbau 1950, S. 59
Eig. Ber.: Blick in die Zukunft, DWZ 1950, S. 1 f.
Eig. Ber.: Deutsche Weinwerbung auf Bundesbasis, Das Weinblatt 1951, S. 6
Eig. Ber.: Die neue Wirtschaftspolitik und das Weinfach, Das Weinblatt 1951, S. 135
Eig. Ber.: Keine Patentlösung der Einfuhrprobleme, Das Weinblatt 1951, S. 154 ff.
Eig. Ber.: Handelsvertrag und Grenzwarenabkommen zur Zeit noch vom Einfuhrstopp betroffen, Das Weinblatt 1951, S. 330
Eig. Ber.: Der Wein, ein neuralgischer Punkt der Außenpolitik, Das Weinblatt 1951,
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Eig. Ber.: Das neue Einfuhrverfahren, Das Weinblatt 1952, S. 19, S. 290
Eig. Ber.: Das Weinbergsaufbaugesetz in Rheinland-Pfalz, Das Weinblatt 1952, S. 481
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